Zahllose Politiker fordern "Mehr direkte Demokratie" und meinen "Mehr Abstimmungen", doch mehr Ja-oder-Nein-Abstimmungen haben nichts mit direkter Demokratie zu tun. Wirkliche direkte Demokratie fängt bei der Einbindung der Bürger an und zwar ganz am Anfang eines Projektes. Genau diese Bürgerbeteiligung lässt sich gerade in Gemeinden leicht umsetzen, denn dort sind Großprojekte oft konkrete Gebäude, wie ein Recyclinghof, Museum, Wohnbauprojekt oder anderes. Wie könnte eine solche Bürgerbeteiligung in einer Gemeinde aussehen? ...
Im Grunde ganz einfach: Sobald der Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss zu einem Großprojekt fasst, lädt er alle Bürger zu einer Versammlung ein. Die interessierten Bürger können den Gemeindepolitikern und Referenten Fragen stellen, Bedenken äußern und Ideen einbringen. Und da noch keine Verträge geschlossen, Aufträge erteilt oder Geld geflossen ist, lässt sich der Input der Bürger einfach berücksichtigen. Die Ideen und Bedenken der Bürger sehe ich als eine Bereicherung für die Gemeinde, weil die Bürger das Großprojekt mit anderen Augen sehen und an Dinge denken, die einem Gemeinderat nicht in den Sinn kämen. Eine Bürgerbeteiligung kann man also entweder als lästige Rücksichtnahme sehen oder eben als Bereicherung.
Natürlich ist es mit einer Bürgerversammlung zu Beginn allein nicht getan. Vor jedem Meilenstein des Großprojektes, wie zum Beispiel der Auswahl des Architekturkonzeptes, sollen weitere Bürgerversammlungen folgen bis das Großprojekt fertiggestellt ist.
Für mich ist auch die Bildung von einer oder mehreren Bürgerarbeitsgruppen zu einem Großprojekt vorstellbar. Dazu braucht es neben Unterstützung von der Gemeinde vor allem ein längeres Engagement von Bürgern um konkrete Forderungen auszuarbeiten damit der Gemeinderat sie berücksichtigen kann.
Mir ist klar, dass eine solche Bürgerbeteiligung auch viele Skeptiker und Gegner auf den Plan ruft, aber die gäbe es auch ohne Bürgerbeteiligung. Und mit einer Bürgerbeteiligung können sie sich direkt an die Gemeindepolitik wenden und es schwelt nicht unter der Oberfläche. Mit Skeptikern und Gegnern muss die Gemeindepolitik einfach umgehen können anstatt sie zu ignorieren. Und wenn die Gemeindepolitik eine geschickte, konsequente Bürgerbeteiligung betreibt ist das für die Bürger, die Gemeinde und uns alle eine Bereicherung.
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